Eigentlich hat die Bundesrepublik derzeit genügend Probleme. Die reichen von der Sanierung der Infrastruktur, über einen steigenden Nationalismus verbunden mit Wirtschaftsprotektonismus bis zu einer offensichtlich unfähigen Verwaltung. Gerade im eigenen Ministerium hat De Maiziere eigentlich genug zu tun. Nach dem Versagen im Fall des LKW-Attentäters von Berlin und der aktuellen Weiterlesen…
In dem gut besuchten Vereinsnebenzimmer starteten die Besucherinnen und Besucher zuerst mit selbstgemachten Maultaschen und einem zünftigen bayrischen Bockbier. „Blick vom Hemminger Essigberg“ so wird der satirisch überspitze Jahresrückblick auf die Hemminger Kommunalpolitik ab diesem Jahr genannt. Neu war auch, dass nun ein Duo für den Vortrag verantwortlich zeichnet: Die Weiterlesen…
Unser Bundestagskandidat und Kreisvorsitzender Macit Karaahmetoğlu, der in Hemmingen aufgewachsen ist, hat gute Chancen, bei der Wahl im September in den Bundestag einzuziehen. Sein jetzt festgelegter 22. Platz auf der Landesliste der SPD-Baden-Württemberg würde bei den aktuellen Umfrageergebnissen der SPD dafür ausreichen. Karaahmetoğlu ist deshalb mit seiner Positionierung sehr zufrieden: Weiterlesen…
Basis einer gerechteren Gesellschaft ist eine Bildung, die für jeden zugänglich ist und die Menschen adäquat fördert. Zu sozialer Gerechtigkeit gehört auch eine gereichte Teilhabe in Beruf und Familie. Was hat die Bundesregierung unter Federführung hier getan? Investitionen in Kitas, Schulen, Hochschulen. Entlastung der Länder durch Übernahme des Bafög um Weiterlesen…
Frank-Walter Steinmeier ist seit Februar als neuer Bundespräsident gewählt. In seltener Einigkeit der CDU und SPD wurde er mit 931, also ca.74% der Stimmen von der Bundesversammlung gewählt. Nach längerer Zeit wurde wieder ein erfahrener Politiker gewählt. Mit Blick auf die Trumps (USA), Putins (Russland), Kaczynskis(Polen) und Orbans(Ungarn) der Welt, Weiterlesen…
Auf dem Landesparteitag am Samstag begeisterten Lenis Breymaier und Martin Schulz die Delegierten der Baden-Württembergischen Sozialdemokraten. Unter Ihnen Elke Kogler und Wolfgang Stehmer; Hemmingen war also bei 14 Ludwigsburger Delegierten hervorragend vertreten. Martin Schulz begeisterte durch seine erlebbare Bürgernähe, sein Wissen über die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger Weiterlesen…
Jahreshauptversammlung diskutiert über Gemeindeangelegenheiten und Wohnungsbau
Leistungsbilanz der Regierungsarbeit der Sozialdemokraten in der Bundesregierung in vier Teilen
Kommentar von Michael Kogler Mit dem größten anzunehmenden Unfall (GAU) ist die Bundesrepublik in das neue Jahr gestartet: Ein von vielen Behörden beobachteter Mensch begeht einen Anschlag und tötet und verletzt viele Menschen. In einem Zeitungsartikel wurde wenige Wochen zuvor auf genau diese Situation hingewiesen. Und schnell haben viele die Weiterlesen…
Bei heftigem Widerstand der SPD, der Grünen und der Gewerkschaften, die Debatte dauert 16 Stunden, beschloss der bayrische Landtag in den frühen Morgenstunden am 09.12.2016 das umstrittene Gesetz. Der Widerstand in Form einer amerikanischen Dauerdebatte hatte letztendlich keinen Erfolg: mit 95 Ja-Stimmen von 154 insgesamt war die Mehrheit erwartet deutlich. Weiterlesen…