Grundsätze der SPD-Gemeinderatspolitik in Hemmingen: Hier „Kommunale Verkehrspolitik“.

Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Unsere Grundsätze stützen wir uns auf die „kommunalpolitischen Verkehrsprogramme“ der SPD Hemmingen aus den Jahren 1999 und 2003 und auf die Erkenntnisse aus den Workshops der „Initiative Hemmingen 2030“ in den Jahren 2018 und 2019. Zusammengefasst wollen wir erreichen, dass der KFZ-Durchgangsverkehr auf den Ortsdurchgangsstraßen Weiterlesen…

Grundsätze der Kommunalpolitik der SPD Hemmingen

Teil 1 „Kommunale Finanz- und Entwicklungssteuerung“. Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Grundsätzlich finanziert sich eine Gemeinde in Baden-Württemberg durch Steuern, Abgaben, Zuschüsse des Landes/Bundes und Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Bei der Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer hat die Gemeinde ein Hebesatzrecht und kann damit die Steuerlast erhöhen oder senken. Weiterlesen…

Auf dem Weg zum Öko-Totalitarismus? Steigbügelhalter CDU oder was akzeptiert man alles für die „Pöstchen“.

Brauchen wir bald einen Sachkundenachweis für unsere Badeentchen? Ein Kommentar von Michael Kogler Nach dem Totalversagen bei der Impfkampagne, dem Schuldesaster und dem Versagen im ÖPNV bemüht sich die neue Grün/Schwarze Landesregierung um bisher unbeachtete Arbeitsfelder. Eines der wohl wichtigsten Themen für die Koalitionäre sind die Hundehalter. Sie sollen zukünftig Weiterlesen…

Bürgergespräche unter Coronabedingungen und bei Regen

Mit einer Bürgerbefragung in Hemmingen auf dem Wochenmarkt startet der SPD Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu seine Kampagne zur Wahl. “Helfen Sie unserem Bundestagskandidat in Berlin die richtige Politik zu machen”, so die Gesprächsanknüpfung. Zur Wahl standen 10 Themen, die für den SPD-Kandidaten wichtig sind. “Bezahlbarer Wohnraum”, “Gerechte Arbeitsentgelte” und “Klimaveränmderung aufhalten” Weiterlesen…

SPD-Vorstand sagt die Veranstaltungen bis Ende Februar ab

Coronabedingt wurden vom SPD-Vorstand die Sitzungen und öffentlichen Veranstaltungen im ersten Quartal abgesagt. Neben den Vorstandsitzungen sind die geplanten Bürgersprechstunden aber auch die Veranstaltung „Blick vom Eselsberg“ auch “Bockbier- und Maultaschenfest” genannt betroffen. Dies fiel besonders schwer, da diese Veranstaltung auch bereits im letzten Jahr Corona, besser den Pandemieregelungen zum Weiterlesen…

Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg

Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“ Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 Weiterlesen…