Das Jahr 2017 war nur auf allen politischen Ebenen ein nur begrenzt erfolgreiches Jahr für Sozialdemokraten. Bundespolitisch sind wir mit einem neuen Vorsitzenden gestartet und haben ein schlechtes Ergebnis eingefahren. Auch in Hemmingen. Da ist es ein geringer Trost, dass wir Wahlkreisweit das beste, bzw. zweitbeste Ergebnis haben. Es war in der absoluten Stimmenzahl deutlich geringer als bei der letzten Bundestagswahl. Eine Ursache ist sicher die alternde Wählerschaft, die die SPD mit den komplexen und für Jüngere gemachten Angeboten nicht erreicht. Die Themen der Älteren sind Sicherheit (Polizei, „Überwachung“, Geldwertstabilität) und Angst vor Fremden. Themen, die nicht von der SPD in deren Sinne besetzt werden. Allerdings hatten wir ein gutes, ambitioniertes Wahlprogramm das wir aber nicht an die Wählerin, den Wähler gebracht haben. Gewählt wird leider emotional und mit dem Blick „Was bietet die Partei mir für die Zukunft“. Und das muss einfach und griffig sein. Deshalb haben CDU (bot nicht, nur weiter so) und die SPD (alles kompliziert) Wählerinnen und Wähler verloren.

Ein weiteres Problem ist die Frage was „sozial“ ist. Eine Kernfrage und eine Kompetenz die der SPD zugesprochen wird. Hier gibt es interessante Ergebnisse. Sehr viel Bürgerinnen und Bürger sehen sich als vom Staat zu unterstützendes Individuum an. Meist übrigens zu unrecht. Dabei schielt man auf andere, sei es „Reiche“ oder Menschen die tatsächlich vom Staat unterstützt werden.

Und das zieht sich durch alle Ebenen: In der Landespolitik wollten ja alle „Kretschmann“ und was bekommen Sie „Strobl“ und eine in der Bildung, der Integration, etc. an der Vergangenheit sich orientierende Politik. Vieles was die SPD vor allem in der Bildung geschaffen hat wird mehrt oder minder schnell, aber stetig zurückgedreht. In der Kommunalpolitik treffen wir auf einen reaktionären Gemeinderat, der meist aus Ja-Sagern und Schweigern besteht. Es entsteht der Eindruck, dass die meisten weder die Verwaltung kontrollieren wollen (eigentliche Aufgabe nach der Gemeindeordnung) noch sich aktiv in die Haushaltpolitik einmischen wollen. Es war im vergangenen Jahr diesen 14 völlig egal welche Fehler die Verwaltung machte und beteiligten sich aktiv an einer unsozialen Gebührentreiberei.

Dies gilt es im Jahr 2018 aufzubrechen um so gestärkt in die Kommunalwahlen im Jahr 2019 zu gehen. Hier hat sich gezeigt, dass die Meinungsführerschaft in Sachen Kindergarten, Schule und Haushalt inzwischen bei der SPD liegt. Allerdings dürfen wir nicht euphorisch werden: Die große Masse von Wählerinnen und Wählern sind Ü 60! Und das sind nicht deren Themen.

Kategorien: Allgemein

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