Ein Kommentar von Michael Kogler

Eigentlich müssten die Grünen und vorallem die Wähler der Grünen Herrn Lindner auf Knien danken. Die Ämter“geilen“ Vorsitzenden hätten, so ist es aus der Presse zu entnehmen, alle Ihre Grundsätze für Ministerämter aufgegeben. Es geht hier nicht um die viel beschworene „Staatsraison“ sondern um die Frage bei welcher Art der Bundesregierung hier mitgemacht worden wäre. Eine CSU auf AFD Spuren, eine FDP am Rockzipfel der Unternehmerverbände und eine auf „weiter so“ getrimmte CDU.

Die SPD hatte in der letzten Regierung klare Vorstellungen und die Projekte wurden auch, gel. etwas verwässert durchgesetzt. Bei den Wählerinnen und Wählern hatte das aber nichts genutzt. Der CDU ebenfalls nicht – sie verlor noch mehr. Ein Zeichen, dass der Wähler verwässerte Politik nicht mehr honoriert? Was wäre von den Grünen nach 3 Jahren, länger hätte das eh nicht gehalten, übrig geblieben? Die SPD hat wie die CDU ca. 1/5 ihrer Wählerinnen und Wähler bei der GroKo verloren. Für die Grünen wäre dies ein Kratzen an der 5% Hürde. Und ein Aus für eine wirklich alternative Politik in den Farben rot, rot, grün in den nächsten Jahren. Und eine Alternative zu einer Zusammenarbeit CDU/CSU und AFD, die es sicher in einigen Jahren geben kann wird dringend gebraucht.

Aber die Rolle des Merkel-Opfers wird aktuell wieder der SPD zugewiesen – obwohl nur knapp 50 % dafür und fast ebenso viele dagegen sind. Was jetzt wirklich kommt – wir alle sind gespannt.

Fortsetzung und Aktualisierung des Kommentars von Michael Kogler

Das fängt ja gut an und bestätigt die bisherige Haltung, nicht mit der CDU Zusammenzuarbeiten – schon gar nicht im Rahmen einer Duldung (CDU-Minderheitsregierung):

Zum Ersten:

Mit dem Rechnen ist das so eine Sache:

Der Ministerpräsident Volker Bouffier (Hessen) vor einer CDU Sitzung am Sonntag zu möglichen schwarz-roten Koalitionsverhandlungen (sinngemäß):

„Die SPD kann mit 20% der Stimmen nicht 100% der Politik bestimmen.“

Richtig ist, dass die CDU mit selbst nur wenig mehr als 30% der Stimmen bekommen hat. Also müsste die SPD in einer Koalition richtigerweise 40% der Politik bestimmen. Und wenn auf das viel genannte „Lande“ gemeint Deutschland als Staat geblickt wird eigentlich doch 100%.

Zum Zweiten:

Aber was Bouffier wohl gemeint hat: Wenn es uns wichtig ist entscheiden wir eh alleine, wie bei dem Pflanzenvernichter Glyphosat. Wie soll da Zusammenarbeit funktionieren?

 

Kategorien: Allgemein

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