Europa ist die Antwort!

Dank des Plädoyers von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wurde die Debatte über unser Europa der Zukunft wieder angestoßen. Und dabei wird wieder einmal deutlich, dass ein soziales Europa nur gemeinsam erfolgreich gestaltet werden kann. Unsere Vision ist ein soziales Europa, das zusammenhält und zusammenarbeitet. Dabei stehen eine faire Bezahlung, ein Weiterlesen…

Kreistagswahl 2019 – eine wichtige Weichenstellung, Teil 3

Zu den Aufgaben des Kreises gehören die Berufsschulen, die Mitträgerschaft des ÖPNV und die vielfältigen Beratungsangebote, z.B. Schuldnerberatung. Eine weitere wichtige Kreisgesellschaft ist die Pflegeeinrichtung“ Kleeblatt“, die Pflege vor Ort ermöglicht. Der Haushalt sieht für das Jahr 2019 Ausgaben von 1,4 Milliarden vor! Alles gewichtige Aufgaben, die verdeutlichen wie wichtig Weiterlesen…

Die Regionalversammlung – das Parlament der Region Stuttgart

Alle 5 Jahre können die rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten der Region Stuttgart entscheiden, wer ihre Interessen in der Regionalversammlung vertritt. Die Mitglieder der Regionalversammlung werden nach Verhältniswahl (Listen) gewählt. Jede Wählerin/jeder Wähler (deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahre) hat eine Stimme. Der Regionalversammlung gehören mindestens 80, höchstens 96 ehrenamtliche Mitglieder an. Davon stellt Weiterlesen…

Kreistagswahl 2019 – eine wichtige Weichenstellung, Teil 1

Was regelt eigentlich der Kreistag und dessen Verwaltung? Er übernimmt die Aufgaben, die eine kleinere Gemeinde nicht leisten kann. Bekannte Aufgaben sind die Kreiskliniken, die Abfallverwertung, KFZ Zulassung und Kreisstraßen, Dazu kommen noch viele weiter Aufgaben wie Heimaufsicht und die Kommunalaufsicht (Beschwerdestelle der Bürger bei Entscheidung von Bürgermeistern). Kein Wunder, Weiterlesen…

Ein engagiertes Jahr – wir sind zurück und gestalten aktiv

Bericht des Vorsitzenden; Berichtszeitraum 10.02. 2018 bis 23.02.2019: “Vor den Kommunalwahlen“  (Es gilt das gesprochene Wort) Der Berichtszeitraum hatte im Wesentlichen die Themen: Den unredlichen Kommunalhaushalt Froschgaben Die Kita Gebühren Die Gemeinschaftsschule, Dies aufzulösen und thematisch auszuweiten war Grundlage für das Engagement in der Initiative Hemmingen 2030“ mit den Schwerpunkten Weiterlesen…

Herzlichen Dank!

Den ersten Schritt auf unserem Weg zur Entlastung von Familien haben wir gemeinsam geschafft: Über 17.000 Unterschriften sind bis heute beim SPD-Landesverband zu unserem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000. Das zeigt: Unsere SPD in Baden-Württemberg lebt, ist motiviert und hat Lust auf Weiterlesen…