Teil 1 „Kommunale Finanz- und Entwicklungssteuerung“. Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Grundsätzlich finanziert sich eine Gemeinde in Baden-Württemberg durch Steuern, Abgaben, Zuschüsse des Landes/Bundes und Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Bei der Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer hat die Gemeinde ein Hebesatzrecht und kann damit die Steuerlast erhöhen oder senken. Weiterlesen…
Brauchen wir bald einen Sachkundenachweis für unsere Badeentchen? Ein Kommentar von Michael Kogler Nach dem Totalversagen bei der Impfkampagne, dem Schuldesaster und dem Versagen im ÖPNV bemüht sich die neue Grün/Schwarze Landesregierung um bisher unbeachtete Arbeitsfelder. Eines der wohl wichtigsten Themen für die Koalitionäre sind die Hundehalter. Sie sollen zukünftig Weiterlesen…
Mit einer Bürgerbefragung in Hemmingen auf dem Wochenmarkt startet der SPD Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu seine Kampagne zur Wahl. “Helfen Sie unserem Bundestagskandidat in Berlin die richtige Politik zu machen”, so die Gesprächsanknüpfung. Zur Wahl standen 10 Themen, die für den SPD-Kandidaten wichtig sind. “Bezahlbarer Wohnraum”, “Gerechte Arbeitsentgelte” und “Klimaveränmderung aufhalten” Weiterlesen…
Die letzte Jahreshauptversammlung stand zwar noch unter dem Eindruck des ersten Shutdown der Pandemie. Sie hatte aber noch die Hoffnung in sich, dass sich alles in eine gewohnte Normalität entwickelt. Aber weit gefehlt: Im November ging es in die nächste Shutdownphase, die noch heute andauert. Unter diesen Einschränkungen litt auch Weiterlesen…
In 2019 war das wichtigste Ereignis die Wahl eines neuen Landrats. Mit Dietmar Allgaier (CDU) machte der auch von unserer Fraktion unterstützte Bewerber im 3. Wahlgang das Rennen. In 2020 wird alles von der Corona-Pandemie überschattet: Außer der Tatsache, dass viele Themen deswegen nicht recht vorankommen, fallen erhebliche Mehrkosten für Weiterlesen…
In diesen Corona-Zeiten steht das Auto wieder ganz hoch im Kurs. Wer an den Arbeitsplatz muss, verzichtet gerne auf die Nutzung des ÖPNV. Alternative, mindestens im Ort und in der nahen Umgebung ist das (e)Fahrrad. Allerdings ist das ganze Verkehrsumfeld mehr darauf auszurichten. Die SPD hat sich intensiv damit befasst Weiterlesen…
Das Thema Verkehr nimmt in unserem Leben eine immer größere Bedeutung ein. Jedes Jahr pendeln die Menschen länger (vor Corona). Das Verkehrsvolumen auf den Straßen und in den Zügen nimmt zu. Der Verkehr ist der einzige Sektor, in dem es uns nicht gelingt, den CO²-Ausstoß zu senken. Ich wünsche mir Weiterlesen…
Coronabedingt wurden vom SPD-Vorstand die Sitzungen und öffentlichen Veranstaltungen im ersten Quartal abgesagt. Neben den Vorstandsitzungen sind die geplanten Bürgersprechstunden aber auch die Veranstaltung „Blick vom Eselsberg“ auch “Bockbier- und Maultaschenfest” genannt betroffen. Dies fiel besonders schwer, da diese Veranstaltung auch bereits im letzten Jahr Corona, besser den Pandemieregelungen zum Weiterlesen…
Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“ Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 Weiterlesen…
Beschluss des Vorstandes am 07.10.2020 Der SPD-Ortsverein Hemmingen fordert den SPD-Bundesvorstand und die SPD-Mitglieder in der Bundesregierung auf: Alles zu tun um zu verhindern, dass es zu einem Verbot von Verbrennungsmotoren kommt Die Politik darauf auszurichten, dass umweltfreundliche, aber technikunabhängige Mobilitätskonzepte gefördert werden Begründung: Ausgangssituation Die aktuelle Regierung in der Weiterlesen…