Ein Kommentar von Michael Kogler, Ortsvereinsvorsitzender

Es ist m.E. schlecht für die deutsche Gesellschaft, dass die SPD dramatisch an Zustimmung verliert. Kompetenzen, die für eine nicht zu kleine Schicht an Menschen wichtig wären, sind damit nicht mehr Bestandteil von Lösungen.

Die Ursachen dafür sind nicht in Personen zu suchen, sondern ergeben sich aus der der selbst und durch andere kommunizierten Politik.

Hauptgrund ist, dass die Gesellschaft individualistischer geworden ist. Veränderungen in der Politik werden meist an der eigenen Person bewertet. Dazu zählt die Vergangenheit nicht, nur die Erwartung in der Zukunft.

Die Konsequenz daraus solange die SPD mitregiert: Eindeutige Ergebnisse und erlebbare Veränderungen, Schluss mit Pfusch bei Lösungen.

Da die Interessen in der Gesamtgesellschaft dazu polarisierter sind, ist es kaum mehr überzeugend möglich Ziele konkret, eindeutig positiv zu benennen. Hier ein paar Beispiele:

Verbesserter Zugverkehr versus Stuttgart 21/ Neubaustrecken Anwohner; Öko-Stromeinsatz versus Stromleitungen; PKW Nutzung versus Umweltschutz, Umweltschutz versus Arbeitsplätze.

Kompromisse sind auch bei der Medienhysterie kaum mehr möglich. Nur die Grünen und die AFD schaffen es noch „everybodies darling“ zu sein.

Die Konsequenz daraus: Klare Kante, auch wenn es nicht jedem passt.

Was die SPD dazu braucht ist ein neu definierter Markenkern mit zukunftsfähigen und wirkungsvollen, attraktiven Lösungen. Und mit dieser Arbeit muss sofort begonnen werden.

Die Konsequenz: Dieser Markenkern kann m.E nur lauten: „Konsequent sozial, angemessen ökologisch und Chancengleichheit für alle!“

In welchem Umfeld können diese Konsequenzen gezogen werden? Sehr schwer in einer Regierungskoalition als Juniorpartner, das haben die letzten Monate gezeigt.

Es gab zu viele faule Kompromisse und „Verwässerungen“ bei wichtigen Lösungen.

Die Konsequenz: Spätestens zur Halbzeit raus aus der Regierung im Bund.

Ich habe übrigens keine Angst Politik in einer 10% Partei zu machen, wenn ich für den Inhalte „stehen“ kann. Es ist letztlich eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger was sie wollen. Und sobald es der Wirtschaft schlechter geht und Kürzungen kommen brauchen diese die Sozialdemokratie wieder. Aber dann nicht als Steigbügelhalter für die Vermögenssicherung Wohlhabender.

Unsere Konsequenz: Die Sozialdemokraten in Hemmingen arbeiten bereits vor Ort nach diesen Ideen (Auswahl):

  • Gegen wilde Kindergartengebührenerhöhungen,
  • für einen attraktiven Hemminger Fahrschein und
  • für einen gymnasialen Zug der Gemeinschaftsschule Schwieberdingen-Hemmingen

Informieren Sie sich unter „dieRaspel.de“.

Gerne schicken wir über unsere örtliche Arbeit Informationsmaterial zu (michaelkogler@web.de).

 


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