Der Vorsitzende Mchael Kogler berichtet
Im Vorgriff auf die Jahreshauptversammlung informiere ich an dieser Stelle über die Arbeitsbilanz des Vorstands des Ortsvereins.
Der Vorstand traf sich nahezu monatlich, stets live um die Regelarbeitspunkte, insbesonders das “Aktuelle aus dem Rat“, die Wahlkampfgestaltung und die „Raspeln“ waren zu klären. Der Austausch mit der Fraktion ist dabei sehr gut gelungen. Negativ war das Fehlen eines/r Schriftführer/-in. Der Vorsitzende übernahm bisher die Protokollführung.
Für öffentliche Ämter kaum geeignet: Der BM und viele Räte der CDU und FWV
Im Mittelpunkt der Emotionen waren die unverschämten und verlogenen Anzeigen des Bürgermeisters (er bezeichnet das was er selbst bereits eingeräumt hat als üble Nachrede) gegen Wolfgang, Elke und Michael und die Unterlassungsandrohung von sechs Gemeinderäten gegen die Fraktionserklärung zum Thema Freud und Leidkasse. Durch die Gestaltung der Antragsteller wäre bei einem verlorenen Rechtsstreit die Familie Kogler bereits erstinstanzlich mit mind. 30.000 Euro belastet gewesen. Das Ziel war also klar: Mit finanzieller Bedrohung die freie Meinungsäußerung (und die Wahrheit) zu Unterdrücken. Einer betrieb die Angelegenheit dann tatsächlich vor Gericht. Gab dann aber auf eigene Kosten, auch in Übernahme der Kosten unseres Rechtsanwalts auf.
Aber von Einsicht keine Spur. Beleidigt verzichtete der BM öffentlich auf alle Veranstaltungen mit dem GR. Jetzt muss er seine Weihnachtsveranstaltung mit der Verwaltungsspitze nebst Partnern eben selbst zahlen. Ebenso fallen nun die gemeinsamen Ausflüge in die eigene Kasse. Wenn das keine Vorteilsannahme im Amt ist? Es zeigt die Tendenz, dass die Hemminger Räte und die Verwaltung meinen in einem rechtsfreien Raum zu leben. Oder dass die Schulbildung an ihnen nichts erreicht hat.
Weiterer Problembereich waren die Mobbingmails des CDU-Vorsitzenden. Hier konnte allerdings kein wirklicher gemeinsamer Nenner erreicht werden. Leider gelang es nicht eine Klage einzureichen. Im Moment ist es hier aber ruhiger. Ich selbst habe aber nie ein Mail erhalten und konnte so nicht tätig werden.
Die Atmosphäre im Rat ist weiter einseitig gegen die SPD-Rätinnen und Räte gerichtet. Der BM produzierte weitere Rechtswidrigkeiten. Über dies berichtet auch die eRASPEL.
Die Wahlen: Landtagswahl am 14.März 2021
Der Wahlkampf durch den OV war entsprechend einem klaren Konzept strukturiert und bewegte sich entlang der Möglichkeiten der Pandemie (ein Spaziergang mit dem Kandidaten, Plakate, 2 Standaktionen). Das überörtliche Wahlkampfteam und der Kandidat konnten aber durch fehlende örtliche Anbindung nicht überzeugen. Die SPD erhielt nur die Zustimmung von 354 Wählerinnen und Wähler. Bei anderen Wahlen lagen diese Zahlen zwischen 500 und 700. Je höher der kommunale Bezug der zu Wählenden war, umso höher die Wählergunst. Die SPD hat mit 11.0 % ihr schlechtestes Ergebnis in BW erzielt, ist aber wegen der höheren Stimmenverluste der AfD wieder drittstärkste Kraft im Landtag. Die SPD hat auch 2021 kein Direktmandat im Land geholt. In Hemmingen holten wir 9,9 % der Stimmen, das sind 4,3 %-Punkte weniger als noch vor fünf Jahren. Am stärksten waren wir wieder im Schlosspark, sehr schwach in der Hälde und im Schauchert,
Die Wahlen: Bundestagswahl am 26.September 2021
Die Aktionen in Hemmingen waren im Wahlkampf nur begrenzt erfolgreich. Der erste Wahlstand war durch das Fehlen von mehreren Verkaufsständen wenig frequentiert, der zweite war ok. Die angebotenen Äpfel sind da gerne genommen worden. Das Grillfest war eher ein Flop. Die Aktionen im Vorfeld waren wesentlich erfolgreicher.
Gründe: Briefwahl bei fast 50% und die Bundespolitik ist örtlich wohl zu wenig fassbar. Insgesamt ist das Wahlergebnis mit 917 Erst- uns 1013 Zweitstimmen für unsern Kandidaten bzw. die SPD ist deutlich mehr als bei den letzten Wahlen. Allerdings drückt sich dies nur sehr begrenzt bei den % Werten aus, da die Wahlbeteiligung hoch ist. Bei den Erststimmen ist Hemmingen mit einer anderen Gemeinde Spitzenreiter im Wahlkreis, bei den Zweitstimmen immerhin noch Dritter.
Medienarbeit
Es wurden drei Raspeln veröffentlicht und auch verteilt. In der eRASPEL sind ca. 35 Artikel erschienen. Die Mediale Unterstützung dieser Produkte durch die Kandidaten bei den Wahlen waren eher marginal. Im GB veröffentlichte die Fraktion ca. 35 Berichte. Auf aktuellem Stand sind sie auch die Internetauftritte:
www.dieraspel.de und www.spd-hemmingen.net
Insbesondere auf der OV-Seite sind viele aktualisierte Informationen zur 75 Jahre SPD Hemmingen („Reiter“ im Seitenkopf) vorhanden. Diese sind aber noch nicht zu 100% gesichert. Also lesen und über Ungenauigkeiten Informieren!
Veranstaltungen
Leider sind auch alle unsere Traditionsveranstaltungen Corona zum Opfer gefallen oder sind aus Vernunftsgründen abgesagt worden. Zur Erinnerung: „Blick vom Eselsberg auf Hemmingen/Bockbierfest“, „geplante Mitgliederversammlungen zur Ortsentwicklung und Atommüll, der Kulturherbst und der Treff „Zwischen den Jahren“.
Ausblick
Aus aktueller Sicht gestaltet sich die Veranstaltungsplanung weiter schwierig. Projekte für das Jahr 2022 wird das Thema „Ortsentwicklung“ mit Schwerpunkten „Bevölkerungsentwicklung“, „Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit“ sowie „Smart City“. Die inhaltliche Entwicklung wird mit der Initiative Hemmingen 2030 gestaltet werden.
Eine Mussveranstaltung ist „75 Jahre SPD-Hemmingen“. Sie ist auf das Wochenende 16. und 17. Juli 2022 geplant. Hier sind alle Kräfte zu bündeln um angemessen feiern zu können. Ein erstes Konzept hat der Vorsitzende bereits entwickelt.
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