GEMEINSAM FÜR DEN FRIEDEN Solidarität mit der Ukraine! Nein zum Krieg von Putin!

Wladimir Putin hat sich entschieden, einen brutalen Angriffskrieg gegen die Menschen in der Ukraine zu führen. Das Ausmaß des Schreckens wird von Tag zu Tag sichtbarer: Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung, Millionen Menschen auf der Flucht. Es muss alles dafür getan werden, dass dem Kriegstreiber aus Moskau die Grenzen aufgezeigt werden. Denn Putins Krieg markiert eine echte Zeitenwende in Europa: Sein Weiterlesen…

Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Elke Kogler und Wegweiser für die aktuellen Ziele und Meinungen der SPD-Fraktion

„Nur wer sein Ziel kennt findet den Weg“  Laotse chinesischer Philosoph 1.  Der Gemeindehaushalt Das Haushaltsrecht wird traditionell als „das Königsrecht des Rates“ bezeichnet und ist damit das wichtigste Instrument der kommunalen Selbstverwaltung. Über was reden wir: Die Gemeinde Hemmingen hat 8.017 Einwohner. Für sie hat der Haushaltsplan mit Stellenplan, Weiterlesen…

Neuer Termin für die Jahreshauptversammlung!

Wir laden alle Mitglieder ein zur SPD-Jahreshauptversammlung am Samstag, 12. März 2022 im Bürgertreff Hemmingen, Münchinger Straße 2, Beginn: 14.00 Uhr Bitte beachten: Coronaregelungen können die Veranstaltung kurzfristig verhindern. Folgende Tagesordnung wird vom Vorstand vorgeschlagen: 1.    Begrüßung durch den Vorsitzenden 2.    Festlegung der Tagesordnung 3.    Wahl eines Weiterlesen…

Neugestaltung der Wege und Plätze um die Bibliothek und den „Alten Schulplatz“

Im „Eilverfahren“ und Nichtöffentlich wollte der Bürgermeister und seine Verwaltung eine Neugestaltung des alt-dörflichen Bereichs um den „Alten Schulplatz“ neugestalten. Kritik entzündete sich aber auch an den Kosten und bei der SPD auch an der geplanten Pflasterung. Sie ist nach bisheriger Einschätzung kaum Rollator- und Rollstuhlgerecht. Mit Blick auf die Weiterlesen…

Bundestagswahl „SPD-Vorstand: Vielen Dank für Ihr Vertrauen“

Die SPD Hemmingen und unser Bundestagskandidat Macit Karaahmetoglu bedanken sich für das Vertrauen das die Wählerinnen und Wähler ihnen bei der Bundestagswahl durch ihre Stimmen entgegengebracht haben. Unserem Kandidaten ist erstmals seit Jahren gelungen aus unserm Wahlkreis in den Bundestag gewählt zu werden. Er verabschiedete sich noch am Wahlabend um Weiterlesen…

Dr. Walter Zimmermann ist kurz nach seinem 80igsten Geburtstag in der Nacht vom 19./20 Juli verstorben.

Der SPD-Ortsverein spricht seinen Angehörigen sein Beileid aus und trauert mit. Walter war für uns stets ein wichtiger Gesprächspartner und Berater. Es ist für die Hemminger SPD nicht ersetzbar. Trotzdem werden wir uns bemühen mit Engagement uns weiter für seine Überzeugungen einzusetzen. Der SPD-Ortsverein, Michael Kogler Hier eine kurze Vita: Weiterlesen…

Grundsätze der SPD-Gemeinderatspolitik in Hemmingen: Hier „Kommunale Verkehrspolitik“.

Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Unsere Grundsätze stützen wir uns auf die „kommunalpolitischen Verkehrsprogramme“ der SPD Hemmingen aus den Jahren 1999 und 2003 und auf die Erkenntnisse aus den Workshops der „Initiative Hemmingen 2030“ in den Jahren 2018 und 2019. Zusammengefasst wollen wir erreichen, dass der KFZ-Durchgangsverkehr auf den Ortsdurchgangsstraßen Weiterlesen…

Grundsätze der Kommunalpolitik der SPD Hemmingen

Teil 1 „Kommunale Finanz- und Entwicklungssteuerung“. Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Grundsätzlich finanziert sich eine Gemeinde in Baden-Württemberg durch Steuern, Abgaben, Zuschüsse des Landes/Bundes und Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Bei der Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer hat die Gemeinde ein Hebesatzrecht und kann damit die Steuerlast erhöhen oder senken. Weiterlesen…