Die letzte Jahreshauptversammlung stand zwar noch unter dem Eindruck des ersten Shutdown der Pandemie. Sie hatte aber noch die Hoffnung in sich, dass sich alles in eine gewohnte Normalität entwickelt. Aber weit gefehlt: Im November ging es in die nächste Shutdownphase, die noch heute andauert.
Unter diesen Einschränkungen litt auch die Arbeit in der Partei.
Es konnten so nur
- 4 Vorstandsitzungen, eine davon virtuell, durchgeführt werden
- dabei wurde eine Resolution zum Thema technikneutrale Mobilität beschlossen
- mit unserem Konzept „Verbesserter Individualverkehr“ haben wir uns am Radwege Konzept der Gemeinde beteiligt
- 2 RASPELN,
- ca. 30 Veröffentlichungen im GBL und
- ca. 45 Veröffentlichungen im Internet (eRASPEL/eOrtsverein) veröffentlicht werden.
- Aktuell arbeitet der Vorstand im Landtagswahlkampf. Dieser findet mit Plakaten, Printmedien und vor allem im Internet statt. Die Wahlkampfleitung hat Elke und Wolfgang. Er und Eberhard Seidel sind auch unser Plakatier Team.
Alle öffentlichen Veranstaltungen wie „Blick vom Essigberg mit Starkbier“ mussten abgesagt werden. Vorgeplante Veranstaltungen blieben auf dem Papier.
Weiter schwelen (seit ca. Mai 2020) die Anzeigen des BM gegen den Vorsitzenden und gegen den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreterin. Inzwischen hat der Vorsitzende eine „Gegenklage“ erhoben. Bisher verweigert die Staatsanwaltschaft aber jegliche Auskünfte. Aktuell erwägt der Vorsitzende den BM wegen Untreue anzuzeigen. Ohne jegliche Entwicklung ist auch die private Unterlassungsklage von Jürgen Arnold gegen die Fraktion, in Person von Elke. Sie richtet sich eindeutig gegen die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. Es ist Bestandteil der Hemminger Politik-Krankheit: Undemokratisch, Intolerant, Ignorant.
Was haben wir im Jahr 2021 weiter vor? Was ist bis Ende des Jahres zu tun?
- Vor uns haben wir im Herbst die Bundestagswahl, also Wahlkampf
- Wenn möglich, einen Kulturherbst „Blick vom Eselsberg auf die Hemminger Krankheit“
- Zwei RASPELN, wöchentliche Internetpräsenz und Gemeindeblattveröffentlichungen (Fraktion)
- Planung der VA „75 Jahre SPD Hemmingen“
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