Die Bilanz der SPD in Deutschland sieht sehr gut aus. Vieles was angekündigt wurde, wurde zur Realität oder ist auf dem Weg dorthin. Der Bereich „Leistung anerkennen“ der im Zusammenhang mit sozialer Gerechtigkeit zu sehen ist, bestand aus folgenden Elementen:
Gesetzlicher Mindestlohn: Dieser beträgt z.Zt. 8,84 Euro. Nicht viel aber ein Einstieg der über ein Sozialhilfe-Niveau hinausgeht. Er beendet das Lohndumping der Unternehmen. Ca. 4 Millionen Arbeitnehmer haben davon profitiert. Dazu wurde das Festlegen eines Branchen-Mindestlohns, die meist viel höher sind, erleichtert.
Klare Regeln für gute Arbeit. Der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wurden gesetzliche Riegel vorgeschoben indem z.B. die Leihzeiten verkürzt und die unterschiedliche Bezahlung zwischen Leih- und Stammarbeitnehmer/in reduziert wurde. Ganz aktuell soll mit neuen Regelungen dafür gesorgt werden, dass Männer und Frauen bei gleicher Qualifikation gleich bezahlt werden.
Gerechtere Rente. Rente gibt es ohne Abschläge wenn 45 Jahre gearbeitet und eingezahlt wurde ab dem 63igsten bis 65igsten Lebensjahr(je nach Jahrgang) ohne Abschläge. Die Mütterrente für Mütter, die vor 1992 geboren wurden, wurde erhöht. Ein Plus von bis zu 30 Euro pro Kind. Neu ist die Teilrente, die mit einer Teilzeitarbeit kombiniert werden kann. Die Zwangsverrentung wurde abgeschafft. Wer also länger Arbeiten will kann dies tun. Hier ist aber vieles noch nicht erreicht. Aber schauen wir mal…
Teil 2: Gleiche Chancen
Teil 3: Gutes Leben
Teil 4: Sicherheit und Demokratie,
demnächst hier. Die komplette Broschüre gibt es bei der SPD.
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