Ein Kommentar von Michael Kogler
Es ist doch sehr überraschend was die Bürgerinnen und Bürger aus dem TV entnehmen konnten: Für den ach so beliebten “grünen“ Landesvater ist es normal, dass Minister und auch er(?) sich einladen lassen. Bei so „wenig“ ist ein Minister, hier der Sozialminister Lucha doch nicht zu beeinflussen. „Der hat doch so ein hohes Gehalt“.
Diese Bemerkung lässt tief blicken und führt zu einigen Fragen:
Kennt der ehemalige Lehrer eigentlich die Regelungen seines Berufs? Hier sind Zuwendungsannahmen bis auf absolut Geringwertiges verboten,
Kennt er die Regelungen für Landesbeamte und Wahlbeamte? Hier gibt es skurilerweise eine Ausnahme, die dürfen bis 150 € annehmen. Als unmoralisch gilt aber dies trotzdem.
Und ab wieviel ist ein Grüner Mandatsträger aus Sicht von Kretschmann nun korrupt?
Damit sind die Grünen in der Welt des nun schwarz-grünen Baden-Württemberg üblichen Fils angekommen.
Ein Trost bleibt der Minister Lucha räumt ein einen, besser zwei Fehler gemacht zu haben. Zu dieser Geschichte (Projekt der Kabarettist Sonntag; Genehmigung und Prüfung der Mittelverwendung) noch zwei Anmerkungen: Wenn ein Minister mit seinem Bekannten Essengeht, dann „flutscht“ der vorhereilende Gehorsam in der Bürokratie. Das gilt auch dann bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Mittelverwendung des Projektes. Besonders dann, wenn der Genehmiger und Prüfer die gleiche Institution sind.
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