Die Sozialdemokraten haben eine Aktion für gebührenfreie Kitas gestartet.

Kitas sind heute Bildungseinrichtungen und Bildung ist in der Bundesrepublik kostenlos. Dazu geht es darum

 

  • Familien grundsätzlich zu entlasten und Kinderarmut zu verhindern,
  • es sicherzustellen, dass jedes Kind den Kindergarten besucht und damit allen den Schuleinstieg erleichtert
  • Frauen und Männern zu ermöglichen statt Kinderbetreuung einen Beruf nachzugehen, ohne dass dieses Einkommen (oft Steuerklasse V) von den Kinderbetreuungsgebühren draufgehen.

 

Der Ablauf erfolgt in drei Schritten:

  1. Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens: Es werden 10 000 Stimmen bis 31.01.2019 benötigt.
  2. Zulassung des Volksbegehrens: Es werden 10% der Wahlberechtigten, ca. 600 000 Unterstützer, voraussichtlich bis Anfang August 2019 benötigt.
  3. Der Landtag entscheidet über einen Gesetzentwurf. Wird diese dort abgelehnt kommt es zum Volksentscheid.

 

Wollen Sie Mitmachen? Dann wenden Sie sich an Wolfgang.Stehmer@outlook.de (bis 25.01.2019) oder recherchieren Sie unter spd-bw.de/KITAS.

 


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