Die Hemminger Sozialdemokraten diskutierten letzte Woche in der Veranstaltung „Was ist links“ nun die Frage der Umsetzung ihrer Thesen und Ideen. Daher fasste  der Sprecher des Vorstandes die wesentlichen Ergebnisse, Ideen und Vorschläge zum Thema „Sozial“ aus der letzten Veranstaltung zusammen. „Abbau der Vermögensunterschiede, gerechter Lohn, Höchstverdienst, besserer, preiswerter ÖPNV, Durchlässigkeit der Schulsysteme, leistungsfähiger Rettungsdient, ausreichend  Wohnungsbau“  sind die Schlagworte. Im Lösungsangebot standen die Ideen des Liberalismus, des Kapitalismus und des Sozialismus. Die Anwesenden waren sich einig, dass heute für Deutschland die soziale Marktwirtschaft der Handlungsrahmen ist. Die meisten Vorschläge sind durch die Gesellschaft, also über alle Steuerzahler zu regeln. Das gilt auch für die Vorschläge, die die Sozialversicherungen betreffen. Hier ist aber wichtig, dass möglichst alle (Bürgerversicherung) beitragen. In diesen Bereichen sollte sich die aber Politik mehr raushalten und diese wichtigen Einrichtungen denen überlassen, die sie finanzieren. Einige Bereiche ließen sich auch durch die Beauftragung von Unternehmen lösen. Dies gilt sowohl für non-profit, als auch für gewinnorientierte Unternehmen. Allerdings, dies zeigt die aktuelle Situation in der Abfallwirtschaft, muss der Wettbewerb funktionieren. Sonst werden die Bürgerinnen und Bürger abgezockt. Darüberhinaus waren die Anwesenden durchweg der Meinung, dass es Bestandteile der öffentlichen Daseinsvorsorge z.B. Wasserversorgung gibt, die in staatlicher oder kommunaler Hand bleiben müssen. Diese dürfen nicht Spielball der Gewinnorientierung werden

Im Fazit heißt links: Alle zahlen angemessen mit. Es findet möglichst eine Vermögensumverteilung von „reich“ zu „arm“ statt.

Kategorien: Allgemein

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