Juni 2021

Grundsätze der SPD-Gemeinderatspolitik in Hemmingen: Hier „Kommunale Verkehrspolitik“.

Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Unsere Grundsätze stützen wir uns auf die „kommunalpolitischen Verkehrsprogramme“ der SPD Hemmingen aus den Jahren 1999 und 2003 und auf die Erkenntnisse aus den Workshops der „Initiative Hemmingen 2030“ in den Jahren 2018 und 2019. Zusammengefasst wollen wir erreichen, dass der KFZ-Durchgangsverkehr auf den Ortsdurchgangsstraßen Weiterlesen…

Von Michael Kogler, vor

Grundsätze der Kommunalpolitik der SPD Hemmingen

Teil 1 „Kommunale Finanz- und Entwicklungssteuerung“. Erklärung des SPD-Gesamtvorstands, Wolfgang Stehmer Grundsätzlich finanziert sich eine Gemeinde in Baden-Württemberg durch Steuern, Abgaben, Zuschüsse des Landes/Bundes und Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Bei der Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer hat die Gemeinde ein Hebesatzrecht und kann damit die Steuerlast erhöhen oder senken. Weiterlesen…

Von Michael Kogler, vor